Enthaltung zu Libanon-Einsatz

Mit “Enthaltung” hat MdB Karl Schiewerling beim Beschluss des Bundestags zum UN-Libanon-Einsatz der Bundeswehr gestimmt.

Hauptsächlich drei Fragestellungen haben den Nottulner Abgeordneten zu dieser Enthaltung bewogen: Zum einen fehlt ihm ein sog. Ausstiegsszenario für den Einsatz. Zum anderen ist für MdB Schiewerling die Frage noch nicht ausreichend beantwortet, ob die Bundeswehr für diesen Einsatz optimal gerüstet sei. Zudem mache er sich Sorgen, inwieweit die Bundeswehr durch bestehende Auslands-Einsätze für UN und NATO (u.a. Kosovo, Afghanistan, Kongo, Horn von Afrika) bereits an Kapazitätsgrenzen stoße; diese Frage sei auch vor dem Hintergrund zu sehen, falls noch weitere Anforderungen an die Bundesrepublik gestellt werden.

Auf der anderen Seite würdigte MdB Schiewerling die Tatsache, dass sowohl Israel als auch der Libanon ausdrücklich die Bundesrepublik um den Marine-Einsatz gebeten haben.

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