Werner Jostmeier:
Kommunalfinanzen. Kommunen im Kreis Coesfeld erhalten mehr Geld aus Düsseldorf! Plus von 15,5 Mio. Euro!

Kreis Coesfeld. "Die neuen Finanzzuweisungen an die Kommunen (GFG 2007) im Kreis zeigen, dass die CDU ihrem Ruf als der Kommunalpartei gerecht wird", so kommentierte der Dülmener Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier die jetzt vom Landesinnenminister bekannt gegebenen Zahlen zur Gemeindefinanzierung.

Für die Kommunen im Kreis Coesfeld bedeutet das ein Plus von insgesamt rund 15,5 Mio. Euro, oder 29,1%. 10 von 11 Kommunen im Kreis bekommen teilweise erheblich mehr Geld aus Düsseldorf.

"Unsere Sanierungsbemühungen des Landeshaushaltes tragen erste Früchte. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im Jahr 2007 mehr als 6,7 Milliarden Euro als Zuweisungen des Landes nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Das sind insgesamt 904 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Außerdem sind es nochmals rund 284 Millionen Euro mehr als noch bei der Einbringung des Gesetzentwurfes Ende August 2006 vorgesehen", rechnet Jostmeier vor. Dabei sei bereits berücksichtigt, dass die Grunderwerbssteuer bei der Berechnung des Steuerverbundes erstmals wegfällt.

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