Das erfolgreiche Meistern der Wirtschaftskrise, der Kampf gegen Lohndumping, die Jobcenter-Reform, die Neuberechnung der Regelsätze für ALG-2-Empfänger und nicht zuletzt die Debatte um die Bildungs-Karte für Kinder – all das diskutierte der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling bei der traditionellen Sommertour der CDA im Kreis Coesfeld.
MdB Schiewerling zog dabei vor den Mitgliedern des CDU-Arbeitnehmerflügels eine erfolgreiche Bilanz in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der christlich-liberalen Koalition. „In unserem Ressort gehen wir als Koalitionäre sehr sach- und zielorientiert an die Problemlösungen heran; deshalb erreichen wir auch sehr vieles für die Menschen“, betonte MdB Schiewerling.
Bei der CDA-Sommertour, die dieses Mal in Dülmen unter Federführung des CDA-Kreisvorsitzenden Roland Hericks stattfand, gab der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in lockerere Runde nicht ein tiefen Einblick aktuellen Sachthemen. Er verdeutlichte dies am Management zur Überwindung der Wirtschaftskrise: „Die Koalition hat in der Krise die richtigen Entscheidungen getroffen – gerade in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Mit dem Effekt, dass kein anderes Land diese Krise so gut gemeistert hat wie Deutschland. Ein Beleg sind die Arbeitslosenzahlen, die inzwischen auf einem Tiefststand angekommen sind“, sagte Schiewerling bei der CDA.
Gleichzeitig rief er dazu auf, die Lehren aus der Krise und ihrer Ursachen zu ziehen. „Wir müssen uns wieder auf den Kern der Sozialen Marktwirtschaft besinnen“, forderte MdB Schiewerling: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise war nicht nur ein volkswirtschaftliches Ereignis. Sie hat in der Einstellung der mittelständischen, inhabergeführten Betriebe und in den Köpfen der Arbeitnehmer und damit in der Bevölkerung viel verändert – wieder mehr zu den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft.“ Nicht mehr der Ruf nach Rückzug des Staates, dem Wegfall der Tarifverträge oder dem Abbau von Sozialleistungen stehe bei der Bevölkerung im Mittelpunkt, sondern die Frage der Ethik der im Wirtschaftsprozess und in der Politik Handelnden und die Frage der Gerechtigkeit, erläuterte Schiewerling vor der CDA des Kreises Coesfeld.