Arbeitskreis Soziales, Gesundheit und Pflege tagt im Plenarsaal des Landeshauses in Münster.

4.vl. CDU Fraktionsgeschäftsführer Friedrich Klanke, Landesrat Hans Meyer, Anni Willms, CDU Abgeordnete der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe, Fachbereichsleiter des Kreises Coesfeld Detlef Schütt und CDA Landessozialsekretär Daniel Güttler
4.vl. CDU Fraktionsgeschäftsführer Friedrich Klanke, Landesrat Hans Meyer, Anni Willms, CDU Abgeordnete der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe, Fachbereichsleiter des Kreises Coesfeld Detlef Schütt und CDA Landessozialsekretär Daniel Güttler
Über die Arbeit des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, das Förderschulsystem des LWL und die UN-Behindertenrechtskonvention informierten CDU Fraktionsgeschäftsführer Friedrich Klanke und Landesrat Hans Meyer den Facharbeitskreis Soziales, Gesundheit und Pflege der CDU des Kreises Coesfeld im Plenarsaal des Landeshauses in Münster.

„Der LWL bietet für 8,4 Millionen Menschen in Westfalen-Lippe Dienstleistungen in den Bereichen Soziales, Psychiatrie, Maßregelvollzug, Jugend, Schule und Kultur an. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen sind die Mitgliedskörperschaften, so auch der Kreis Coesfeld“ berichtete Klanke. Bei der Aufgabenerfüllung würden die stetig steigenden Kosten der Eingliederungshilfe große Sorgen bereiten, da sie sich direkt auf die Höhe der Landschaftsumlage auswirkten, erklärte Klanke. Daher fordere die Landschaftsversammlung nachdrücklich eine Kostenbeteiligung des Bundes für die Behindertenhilfe als gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

Diese Kostensteigerungen seien auch dem medizinischen Fortschritt geschuldet, führte Landesrat Hans Meyer aus: Noch „1980 galten Kinder unter 1200 Gramm Geburtsgewicht als kaum überlebensfähig. Im Jahr 2004 überlebte ein Kind mit einem Geburtsgewicht von 244 Gramm. Vor allem Kindern, die vor der 26. Schwangerschaftswoche geboren werden, drohen Behinderungen. In den Förderschulen und Einrichtungen des LWL werden diese Kinder individuell gefördert. Die Qualitätsstandards an den 35 Förderschulen mit rund 7.000 Schülerinnen und Schülern haben ein hohes Niveau und gleich bleibende oder steigende Anmeldezahlen.“, so Meyer.

Die Umsetzung der UN-Menschenrechtskonvention stelle eine große Herausforderung dar. Bisher wurde der behinderte Mensch nach dem Fürsorgeprinzip mit dem Ziel der Integration gefördert. Die UN-Konvention stelle den Leitbegriff der „Inklusion“ ins Zentrum. Damit sei die volle Zugehörigkeit behinderter Menschen zur sozialen Gemeinschaft gemeint. Bei der Inklusion liege der Fokus auf der Gemeinschaft, die sich so ausrichten müsse, dass sie allen individuellen Bedarfen gerecht werde. Inklusion sei mehr als nur Bildung, führte Meyer aus und erklärte: „Jetzt sind die Länder gefordert. Sie müssen Schritte und die Finanzierung des Umbaus zu einem inklusiven Schulsystem klären.“

Aufgrund der UN-Konvention verpflichten sich die Staaten, Kindern mit Behinderungen den diskriminierungsfreien Zugang zu einem hochwertigen, inklusiven Bildungssystem zu ermöglichen. „Die Verantwortlichen in Gesellschaft und Politik haben nun die Aufgabe den Prozess von der Integration zur Inklusion zu gestalten.“, erklärte der Landesrat. In NRW gäbe es derzeit ca. 130.000 Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Davon würden rund 16 Prozent am gemeinsamen Unterricht teilnehmen.

Anni Willms brachte das Ergebnis der anschließenden Diskussion auf den Punkt: „Auch im Kreis Coesfeld wird sich der Weg von der Integration zur Inklusion als Prozess gestalten und Auswirkungen auf die Sozialleistungen des Kreises haben. Bei diesem Prozess müssen alle Akteure Hand in Hand arbeiten und sich miteinander vernetzen, um diese Herausforderung zu meistern.“ Sie dankte Detlef Schütt, dem zuständigen Fachbereichsleiter des Kreises, für seine Bereitschaft, dem Facharbeitskreis zur Information und Diskussion zu Verfügung zu stehen.

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