Berlin, 11.01.2011
Abschaffung des Ehegattensplittings: Fortschritt sieht anders aus!
„Die Abschaffung des Ehegattensplittings wäre Ausdruck einer ungerechten Familienpolitik. Dennoch fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen dies mit schöner Regelmäßigkeit. Gerechtigkeit für Familien ist ein zentrales Anliegen der Frauen Union der CDU“, erklärt Maria Böhmer, Vorsitzende der Frauen Union der CDU.
„Das Ehegattensplitting gehört zu den Rahmenbedingungen zum Schutz von Ehe und Familie. Das jährliche Splittingvolumen beträgt etwa 20 Milliarden Euro, das weckt Begehrlichkeiten. Fakt ist, derzeit wachsen 76 Prozent aller Kinder bei ihren verheirateten Eltern auf, d. h. das Ehegattensplitting kommt in erster Linie Familien mit Kindern zugute. Ehepaare, die bisher keine Kinder bekommen haben, sind in der Regel beide erwerbstätig, so dass der Splittingeffekt bei dieser Gruppe nur gering ausfällt“, so Maria Böhmer weiter.
Böhmer: „Die Abschaffung des Ehegattensplittings würde eine große finanzielle Belastung für ganz normale Familien bedeuten. In mehr als zwei Dritteln aller Familien sind die Mütter nicht erwerbstätig oder sie arbeiten in Teilzeit. Ein Großteil dieser Familien würde erhebliche finanzielle Einbußen erleiden, wenn der Splittingvorteil wegfallen würde.“
Die Frauen Union der CDU setzt weiter auf die Wahlfreiheit zwischen Familienarbeit und Erwerbsarbeit. Spätestens mit der Einführung des Faktorverfahrens zum 1.1.2010 müssen Frauen nicht länger die für sie ungünstige Steuerklasse V wählen. Bei der Wahl der Steuerklassenkombination IV/IV mit Faktor errechnet das Finanzamt einen Faktor, der die steuermindernde Wirkung des Splittingverfahrens beim Lohnsteuerabzug berücksichtigt. Der Vorteil des Ehegattensplittings wird so bei jeder Gehaltsabrechnung und somit auch die Lohnsteuerbelastung fair und gleichberechtigt zwischen den Ehepartnern verteilt. Lohnersatzleistungen wie Arbeitslosengeld oder Elterngeld können so für Frauen zukünftig höher ausfallen.
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