„2008 wird das Jahr des Weichenstellens“, erwarten der CDU-Bundestagsabgeordnete MdB Karl Schiewerling sowie der CDU-Kreisvorsitzende Werner Jostmeier, MdL, ein „überaus spannendes sowie für die mittel- bis langfristige Zukunft sehr wichtiges Jahr“. „Wir müssen und werden in diesem Jahr die Weichen dafür stellen, dass die fühlbaren und messbaren Erfolge unserer Politik für die Menschen langfristig wirken können“, fügt MdB Schiewerling mit Weitblick hinzu.
Bei ihrem traditionellen Jahres-Pressegespräch „zwischen den Jahren“ verweisen die beiden Unions-Politiker auf wichtige Entscheidungen und Prozesse, die das Jahr politisch prägen werden. Schiewerling und Jostmeier führten dazu im Pressegespräch in Dülmen etliche Beispiele auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene an. „2009 wird ganz im Zeichen von drei Wahlen stehen, deshalb werden wir in 2008 mehr als nur unsere Hausaufgaben machen“, formulierte es Werner Jostmeier. Gleich mehrere gewichtige Themen wird MdB Schiewerling sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis in 2008 weiter gestalten und nach vorne bringen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Hartz-IV-Organisation wird er in Berlin mit Hochdruck an einem neuen Modell arbeiten. „Wobei ich auf etwas sehr Bewährtes zurückreifen werde: auf die Kraft und Kompetenz der Kommunen. Ich trete bei der Neuorganisation der Grundsicherung für die `Wahlfreiheit der Kommunen´ ein“, unterstreicht der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker. Er verweist dabei auf die hervorragende Arbeit der Optionskommunen wie z.B. im Kreis Coesfeld. „Wenn Kreise und Kommunen dies so erfolgreich für die Menschen organisieren können, dann sollen sie dazu auch die Möglichkeit bekommen“, fordert MdB Schiewerling.
In Berlin wird Schiewerling zu Jahresbeginn mit einer von ihm initiierten offenen Faktionssitzung den Fokus der Politik auf eine verstärkte „Vorbeugung von Hartz IV“ lenken. „Beispielsweise müssen wir den Teufelskreislauf der vererbenden Sozialhilfe durchbrechen. Ansonsten drohen uns gesellschaftliche und finanzielle Erblasten mit enormen Ausmaßen“, arbeitet der Bundespolitiker an einer besonderen Weichenstellung in 2008.
Vor Ort im Münsterland hat der Bundespolitiker auch mehrere Projekte im Visier – und zwar neben den „normalen“ Aufgaben als direkt gewählter Wahlkreisabgeordneter. Beispiel: Seine Initiative „Netzwerk Familie – Arbeit – Mittelstand“ (F-A-M) soll jetzt als feste Institution ausgebaut und auf die Ebene des gesamten Münsterlands ausgeweitet werden. „Zur Zeit laufen die letzten Gespräche für dieses Projekt, das eine wichtige Investition in die Zukunftsfähigkeit unserer Region wird“, verdeutlicht MdB Schiewerling: „Das sind wichtige Bausteine für die ´Zukunftsregion Münsterland´. Eine zentrale Rolle übernimmt dabei der Kreis Coesfeld.
Mittelstandsförderung, Bürokratieabbau und die regionale Arbeitsmarktpolitik hat sich der Wahlkreisabgeordnete auch für die hiesige Region auf seine 08er-Agenda gesetzt. Dabei stellt er unter anderem die Vorbildfunktion „unserer bewährten Unternehmens- und Verantwortungs-Kultur im Münsterland“ heraus. MdB Schiewerling setzt dabei zum einen auf einen verantwortungsvollen Mittelstand, der zum Beispiel Leiharbeit als Ausnahme und nicht als Massen-Regelfall betrachtet. Zum anderen favorisiert er auch in unserer Region die Kräfte eines tariflichen und nicht eines gesetzlichen Mindestlohns. Letzteres hält MdB Schiewerling für ein untaugliches Instrument, das effektiv Arbeitsplätze kosten wird.
Für den Arbeitsmarktexperten geht es zudem in unserem Kreis darum, Fördermaßnahmen gegen die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit zu forcieren. Nur so könnten die Betroffenen den Weg in den ersten Arbeitsmarkt finden, der im Kreis Coesfeld sonst sehr gut aufgestellt sei.
Mit Blick in die Zukunft erfreut es den Abgeordneten umso mehr, dass mit Dülmen nun auch der zweite Standort für ein Mehrgenerationenhaus realisiert wird. Dafür hatte sich Schiewerling im Bundesfamilienministerium besonders eingesetzt.
Im Fokus bleiben bei MdB Schiewerling auch die Ziele der Konversion für die Kasernen-Standorte Dülmen und Coesfeld sowie der Realisierung der Bundesstraßen B 525 n (Ortsumgehung Darup und Nottuln) und B 67 n (Dülmen – Borken). Auch unterstützt er die Anstrengungen der Region zum Ausbau der DB-Strecke Münster – Lünen.
CDU Kreis Coesfeld: Kommunalwahlen im Fokus
Breiten Raum in der innerparteilichen Arbeit werden bei der CDU im Kreis Coesfeld die Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2009 einnehmen. „Dort wird es in vielen Bereich einen Generationswechsel geben“, blickt CDU-Vorsitzender Werner Jostmeier in viele Stadt- und Gemeindeverbände: „Die künftigen Räte werden jünger sein!“ Die CDU wird dabei das Ziel verwirklichen, den jungen, neuen Elan und Schwung mit der notwendigen Erfahrung bewährter Kommunalpolitiker zu kombinieren. „Das wird eine für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger schlagkräftige Truppe, die wir da aufstellen werden“, ist sich der CDU-Kreisvorsitzende sicher. Zumal in vielen Stadt- und Gemeindeverbänden neben der regulären politischen Arbeit die intensive personelle und insbesondere inhaltliche Vorbereitung angelaufen ist. „Dort werden die Weichen bereits kräftig gestellt, so dass die CDU mit ihrer Politik des Erfolgs die Nummer 1 in den Kommunen bleiben wird“, strahlt Jostmeier viel Optimismus aus.
Dass das Thema Wahlen insgesamt nicht mehr ganz so weit weg ist, zeigt der Blick in den Partei-Kalender: Im Spätherbst werden bereits die Kandidaten für die Bundes- und Europawahlen nominiert.