„Das Jahr 2009 wird das Jahr der Herausforderungen und Entscheidungen. Ein Jahr, das gerade für die Politik ein Jahr der besonderen Bewährung sein wird“, blicken der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Werner Jostmeier sowie der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling in das neue Jahr.
Die beiden Politiker luden zu ihrem traditionellen Jahrespressegespräch dieses Mal in den „Marienhof“ auf dem Nottulner Baumberg, quasi „on top“ der Region. Bei ihrem Ausblick für 2009 machten die beiden CDU-Politiker eines sofort klar: „Wir stimmen nicht in den Chor von Depression und Wehklagen ein. Wir wollen mit Optimismus und Tatkraft an die Aufgaben herangehen, die im kommenden Jahr zugegebenermaßen sehr groß sind“, betonten Schiewerling und Jostmeier unisono: „Wir dürfen uns nicht einem Wettstreit der schlechten Nachrichten hingeben. Wir sollten besser in einen Wettbewerb der besten Lösungen eintreten“, riefen sie zu Konzepten, Tatkraft und auch Mut auf. Sowohl Schiewerling als auch Jostmeier unterstrichen dabei, dass die Menschen gerade in unserer Region auf die Erfolgspolitik und Stärke der CDU vertrauen können. „Wir haben in den vergangenen Jahren in Land und Bund aber besonders in den vielen Jahrzehnten vor Ort bei uns in den Kommunen gezeigt, dass die Politik der CDU enorm erfolgreich ist. Die landesweit geringste Arbeitslosenquote und der hohe Standard an Infrastruktur und Lebensqualität in den Orten unseres Kreises Coesfeld kommen ja nicht von ungefähr“, bekräftigte Werner Jostmeier. „Dabei war 2008 in vielerlei Hinsicht sogar ein Jahr der Spitzenergebnisse“, ergänzte MdB Schiewerling.
Doppelter Rückblick – vielfache Erfolge
Beide Politiker zogen während des Pressegesprächs eine Bilanz für 2008. MdL Jostmeier stellte dabei insbesondere die Leistungen der Landesregierung NRW heraus. Im besonderen Fokus standen die Investitionen und Anstrengungen für die Betreuung und Bildung der Kinder und Jugendlichen. Beispiel „KiBiz“: Das KiBiz werde nicht nur von Eltern und Erziehern sondern auch von den anderen Ländern inzwischen als Meilenstein in der Kinderbetreuung mit Zukunft gesehen. „Anfangs wurde aus dem Umfeld der SPD viel geunkt, aber die Versorgungssituation für die Kinder und die Zufriedenheit der Eltern hat sich enorm verbessert. Und was fast vergessen wird: Auch die Stellenzahl der Erzieher in den Einrichtungen hat sich dank KiBiz erhöht“, resümierte Jostmeier zufrieden auch mit Blick auf die Schulen: „Wir haben unser Versprechen gehalten und spürbar zusätzliche Lehrer eingestellt. Die Situation an unseren Schulen hat sich deutlich verbessert. Wir müssen immer bedenken, aus welch tiefen bildungspolitischen Tal wir nach 39 Jahren SPD-Regierung binnen drei Jahren bereits empor gekommen sind. Ein Beispiel: Mehr als die Hälfte des Unterrichtsausfall ist weg.“
MdL Jostmeier hatte in 2008 auch etliche ganz persönliche politische Erfolge zu verbuchen, sowohl auf der Europa-Ebene als auch für die Menschen im Kreis Coesfeld sehr direkt. Unter anderem erreichte Jostmeier für die ehemalige Ferienwohngebiete in Hausdülmen, dass dort eine Dauernutzung nun auch offiziell erlaubt wird. Eine Regelung, die jetzt sogar landesweit angewandt wird.
MdB Schiewerling verwies in seiner kurzen Bilanz auf die großen Fortschritte in der Arbeitsmarktpolitik aber auch auf die beispielhafte Reaktionsfähigkeit der Politik unter Kanzlerin Merkel bei der Bewältigung der Finanzkrise. „Diese Fähigkeit, zielorientiert zu handeln, zeichnet diese Koalition in besonderem Maße auch in 2008 aus. Eine Fähigkeit, die die Kritiker der Großen Koalition so nicht erwartet hatten“, unterstrich der Bundestagsabgeordnete.
Er ging in seinem Rückblick zudem auf drei besondere, persönliche Politikfelder ein: Zum einen erinnerte er an die Gründung des von ihm initiierten „Netzwerkes Familie-Arbeit-Mittelstand“ (FAM-M). „Hier haben wir ausgehend vom Kreis Coesfeld erreicht, dass diese Initiative nun sogar als feste Institution auf Münsterlandebene agiert und Zukunft für Familien und Betriebe gestaltet.“ Ein weiteres Mehrgenerationenhaus, das Familienministerin von der Leyen in Dülmen persönlich einweihte, gehörte ebenso zu Schiewerlings Anliegen, wie auch in Berlin die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sowie der bundesweit beachtete Abschluss des Petitionsverfahren der ehemaligen Heimkinder. Beide politischen Prozesse sind im Bundestag sehr eng mit Schiewerlings Namen verbunden.
„All diese Beispiel zeigen auf, wie sehr ich meinem politischen Schwerpunkten Familie, Arbeit, Mittelstand und Werte treu geblieben bin“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der
damit auch den Ausblick auf 2009 einleitete.
Ausblick 2009: Wahlen, Konzepte und Kompetenzen
Mit seinem programmatischen Vierklang möchte MdB Schiewerling inhaltlich auch in den Bundestagswahlkampf des kommenden Jahres gehen. „Diese vier Themenschwerpunkte haben sich sowohl in der großen Bundespolitik als auch in meinem Wahlkreis als die zentralen Punkte für die Menschen erwiesen. Gerade jetzt, wo wir vor einer möglichen Rezession stehen, gibt die Verzahnung dieser vier Themen quasi die Betriebsanleitung für die Lösung unserer Zukunftsfragen vor.“ Schiewerling verwies dabei auch die zentrale Bedeutung von Bildung für die Zukunftssicherung. „Bildung ist dabei mehr als eine reine Wissensvermittlung. Ich will Bildung mit Kopf, Herz und Hand. Bildung hat viel mit Werten und Erziehung zu Verantwortung zu tun“, erläuterte MdB Schiewerling.
MdB Schiewerling hofft derweil, dass die drei Wahlkämpfe in NRW sowie die übrigen Landtagswahlen die politische Handlungsfähigkeit Deutschlands in den kommenden Monaten nicht erstarren lassen. „Das wäre jetzt der ungünstigste Zeitpunkt. Unser Land, seine Wirtschaft und die Menschen benötigen nun Konzepte, Kraft und kühlen Kopf seitens der Politik, und keine hitzigen Dauerschlachten um Wähleremotionen“, mahnte der Bundestagsabgeordnete, der sein ganz persönliches Ziel für 2009 so beschriebt: Mit einem guten Ergebnis wieder als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag einziehen. „Der enorme Zuspruch, den ich in Zuge meiner erneuten Nominierung erfahren habe, wird mir dabei sicherlich auch helfen“, sagte MdB Schiewerling.
„Die CDU muss und wird die bestimmende politische Kraft für unseren Kreis Coesfeld bleiben. Das gilt für die Kommunal- und Bundestagswahlengleichermaßen wie auch für die Europawahl“, läutete derweil Werner Jostmeier das neue Jahr in bester Wahlkampfstimmung ein. „Wir haben die wirkungsvollen Konzepte, die höhere Kompetenz und die besseren Köpfe. Die CDU hat eben das Zeug dazu, die richtige Politik vor Ort in den elf Kommunen und im Kreistag zu gestalten“, verdeutlichte der CDU-Kreisvorsitzende. „Wir sind Spitze in NRW und haben einen Spitzenplatz in ganz Deutschland. Dies hat ganz viel damit zu tun, dass die CDU hier seit Jahrzehnten maßgeblich die Politik verantwortet. Diese Erfolge lassen wir uns von anderen Mitbewerbern nicht kaputt reden. Und wir stehen dafür, dass wir auch die Erfolge für die Zukunft garantieren“, fügte Jostmeier sehr bewusst hinzu.
Jostmeier berichtete von den vielen engagierten CDU-Mitgliedern, die sich auf ihre Mitarbeit in den Räten und im Kreistag vorbereiten und auf die Aufgaben freuen. „Wir haben einen besonderen Mix geschaffen aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Newcomern“, verdeutlichte Jostmeier und ergänzte: „Dadurch bleiben wir zum einen immer ganz dicht an den Menschen und ihren Themen; zum anderen können wir gleichzeitig durch die gebündelte Erfahrung die höchste Machbarkeit für die Wünsche der Bürger erzielen. Wenn man so will, ist das unser Erfolgsgeheimnis, um das uns die Mitbewerber seit vielen Jahren beneiden.“
„Ein weiterer Punkt ist, dass unsere Kandidaten nicht nur Kompetenz haben, sondern dass sie auch bei den Bürgern vor Ort sehr beliebt und anerkannt sind. Beispielhaft möchte ich da unseren Landrat, die Bürgermeister und unsere anderen Spitzenkandidaten nennen“, unterstrich Werner Jostmeier.
MdB Schiewerling ergänzte, dass die CDU das Münsterland und seine Kommunen deshalb erfolgreich gestaltet, weil sie sich mit Menschen in der gemeinsamen christlich geprägten Kultur dieser Region und des darin verwurzelten Menschenbildes verbunden weiß. „Viele Engagierte der CDU sind in dieser Kultur von Ehrenamt, Engagement und kirchlichem Leben verwurzelt. Dieses christliche Menschenbild ist unterscheidend und entscheidend für die Zukunft dieser Region.“, sagte Schiewerling.
Derweil warf CDU-Kreisvorsitzender Werner Jostmeier den Oppositionsparteien in der Region ein hohes Maß an Konzeptlosigkeit und negativem Denken vor: „Nur immer gegen etwas zu sein, bringt unsere Region nicht nach vorne und die Menschen nicht weiter. Gefragt sind Fürsprecher und Motoren und nicht Gegenredner und Bremser. Während andere besserwisserisch nörgeln, handeln wir lieber handfest und zukunftssicher“, brachte es Werner Jostmeier auf eine griffige Wahlkampfformel.